Schönheitsreparaturen – Frisch gestrichen

Schönes Thema – Schönheitsreparaturen

Der Bundesgerichtshof erklärt in schöner Regelmäßigkeit, dass Klauseln in Mietverträgen die Schönheitsreparaturen betreffend unwirksam sind.

Schönheitsreparaturen

© Bob Delgado

 

 

 

 

 

Im März dieses Jahres holte der BGH zum Rundumschlag aus. Er erklärte, dass sowohl eine Quotenabgeltungsklausel als auch die Übertragung der Renovierungspflicht bei einer nicht renovierten Wohnung auf den Mieter nicht wirksam sei. Die Begründung des BGH scheint einfach: Eine unangemessene Benachteiligung des Mieters soll vermieden werden, denn möglicherweise werden auch Schäden und/oder Macken des Vormieters beseitigt.

Was wird passieren?

Die alten Klauseln in den Formularmietverträgen waren erlaubt ohne dazu weitere Angaben machen zu müssen. Der BGH hat durch sein neustes Urteil den Spielraum extrem eingeschränkt. Fassungs- und Ratlosigkeit auf Seiten der Vermieter. Enthalten doch nun beinah 80% der Formularmietverträge die gekippten Klauseln. Folgende Aufgaben warten nun auf die Vermieter:
– ersetzen der alten durch neue Klauseln, die allerdings erst noch formuliert werden müssen und zudem Gültigkeit erlangen.
– die Vermieter sind nach aktuellem Stand zu wesentlich mehr Renovierungsarbeiten verdonnert.

Die Gefahr?

Unterm Strich geht es um das liebe Geld. Natürlich haben Vermieter diese Kalkulation nicht in diesem Umfang zu Beginn des Mietverhältnisses gemacht. Um sich jedoch weiterhin die Erträge zu sichern, geraten die Mietkalkulationen aus den Fugen. Etwas überspitzt, jedoch nicht von der Hand zu weisen. In Fachkreisen ist sogar von einer erheblichen Mehrbelastung der Vermieter zu hören. Auch der Eigentümerverband Haus&Grund ist „not amused“ und klagt über die letzte Entscheidung des BGH.

Wo geht die Reise hin?

Diese Frage kann nicht eindeutig beantwortet werden. Wie auch? Seit zehn Jahren werden immer mehr Klauseln gestrichen bzw. für ungültig erklärt. Der Vermieter wird aus seiner ihm angedichteten Komfortzone gedrückt. Eine Balance scheint weit entfernt.

Unser Tipp: Sprechen Sie mit Ihrem Vermieter. Übernehmen Sie eine renovierte Wohnung und hinterlassen Sie eine renovierte Wohnung. Setzen Sie sich zusammen und sprechen Sie miteinander wie das Anfangs- und das Endergebnis auszusehen hat. Wohnen Sie so wie Sie sich wohlfühlen und gestatten dem Vermieter seine Rendite.

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